Alle Macht den Bürgerinnen und Bürgern?!

am Montag, 26 Oktober 2015.

Alle Macht den Bürgerinnen und Bürgern?!

Veranstalter

Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Das Für und Wider von direkter Demokratie und der Ratsbürgerentscheid in Oberhausen In Kooperation mit Volkshochschule Oberhausen, Arbeit und Leben DGB/VHS Oberhausen

Am 08. März 2015 fand Oberhausens erster Ratsbürgerentscheid statt. Die Bürgerinnen und Bürger durften in direkter Abstimmung darüber entscheiden, ob die Straßenbahnlinie 105 von der Stadtgrenze Essen bis zum Oberhausener Hauptbahnhof und zum Sterkrader Bahnhof verlängert wird. Bei einer Wahlbeteiligung von knapp über 23 Prozent stimmten 57 Prozent gegen den Lückenschluss und 43 Prozent dafür. Sowohl im Vorfeld der Abstimmung, als auch nach dem „Nein" zur Verlängerung der Straßenbahnlinie, fanden in Oberhausen, aber auch überregional, teils hitzige Diskussionen statt. Das Beispiel Oberhausen fügt sich nahtlos in eine grundsätzliche Debatte zum Thema direkte Demokratie ein, die auf allen staatlichen Ebenen in Deutschland geführt wird – in Bund, Land und Kommunen. Während Befürworter in Bürgerentscheiden einen Mehrgewinn und eine große Chance für die Demokratie sehen, betonen Kritiker die Risiken für Großprojekte und wichtige Infrastrukturvorhaben. Zudem wird kritisiert, dass eine vergleichsweise geringe Anzahl an Wählern überhaupt mit abstimmen und letztlich entscheiden.

Gemeinsam möchten wir über das kontroverse Thema diskutieren und Ihnen die Gelegenheit bieten sich eine eigene Meinung zu bilden. Hierzu haben wir zwei Experten zu Gast, die jeweils unterschiedliche Ansätze vertreten.

18.00 Uhr Herzlich Willkommen

Matthias Ruschke, Fachbereichsleiter Gesellschaft und Politik, VHS Oberhausen

Jan-Frederik Kremer, Leiter des Regionalbüros NRW der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF)

anschl.: Impulsvorträge

Dr. Martin Florack Politikwissenschaftler an der Uni-versität Duisburg-Essen

Alexander Trennheuser Landesgeschäftsführer Mehr Demokratie NRW, Mitglied des Bundesvorstands Mehr Demokratie e.V.

Danach: Alle Macht den Bürgerinnen und Bürgern?!

Das Für und Wider von direkter Demokratie und der Ratsbürgerentscheid in Oberhausen

Diskussion mit den Experten, Moderation: Ansgar Borgmann, Journalist und Moderator bei Radio Oberhausen

danach get-together

 

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